BdP begrüßt Gesetzesinitiative zur Nutzung verwaister Werke

13. Mrz 2013

Auf Anfrage des Bundesjustizministeriums hat der BdP eine Stellungnahme zum „Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Regelung zur Nutzung verwaister Werke und weiterer Änderungen des Urheberrechtsgesetzes und des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes“ verfasst.
 
Mit diesem Gesetz wird eine EU Richtlinie zur Nutzung sogenannter verwaister Werke durch öffentlich zugängliche Bibliotheken, Bildungseinrichtungen, Museen und Archive  in deutsches Recht umgesetzt. Unter verwaisten Werken versteht man Texte, Bild- und Tonträger, deren Rechtsinhaber (oftmals der Urheber) nicht mehr festgestellt werden kann.

Außerdem sieht der Gesetzentwurf eine Regelung für die Nutzung von wissenschaftlichen Beiträgen vor, die im Rahmen einer mindestens zur Hälfte mit öffentlichen Mitteln finanzierten Lehr- und Forschungstätigkeit entstanden sind. Diese sollen nach einer zwölfmonatigen Schutzfrist per Zweitverwertungsrecht frei zugänglich gemacht werden können.
 
Der BdP begrüßt den Referentenentwurf und sieht in ihm eine angemessene Reaktion auf die Entwicklungen neuer Medien und Technologien. Besserer Zugang zu Informationen ist ein Ansatz, den der BdP ausdrücklich unterstützt. In diesem Zusammenhang fordert der BdP zudem eine weitere Stärkung digitaler Bibliotheken als Orte um Wissen zu bewahren und zu vermitteln.