BdP nimmt Stellung zum TMG-Entwurf

Der Deutsche Bundestag plant die Zusammenführung der Regelungen für Tele- und Mediendienste in ein sog. Telemediengesetz (TMG). Dazu hat der Ausschusses für Wirtschaft und Technologie am Montag, 11. Dezember 2006, eine öffentliche Anhörung durchgeführt. Die geplante Vereinheitlichung des Rechtsrahmens für elektronische Medien, die bislang in unterschiedlichen Gesetzen geregelt sind, betrifft gerade auch Pressesprecher.